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Die Textausgabe enthält die aktuelle Fassung der am 11.06.2010 in Kraft getretenen VOB 2009. Wesentlich ist vor allem, dass die alte Untergliederung der einzelnen Paragraphen ist geändert worden. Diese sind nun entsprechend anderen Gesetzen in Absätze und nachfolgend in Nummern unterteilt, statt wie vorher in Nummern und Absätze (z.B. § 16 Nr. 5 Abs. 1 VOB/B lautet nun § 16 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B). 
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Vergabe von Bauleistungen
Mit der Sammlung „Vergabe von Bauleistungen“ gibt HFK als ausgewiesener Spezialist auf diesem Gebiet eine Einführung und einen grundlegenden Überblick über die vergaberechtliche Systematik und die Anforderungen an öffentliche Bauaufträge. Die neue VOB/A 2009 ist seit dem 11. Juni 2010 für alle öffentlichen Auftraggeber und deren Bauvergaben verpflichtend. Da die Vertragspartner der öffentlichen Hand in stark formalisierten Vergabeverfahren ermittelt werden, ist diese Sammlung für alle Unternehmen interessant, die sich um öffentliche Bauaufträge bemühen.

Vergabe von Liefer-, Dienst- und Freiberuflichen Leistungen
Die Sammlung „Vergabe von Liefer-, Dienst- und Freiberuflichen Leistungen“ beinhaltet alle relevanten Gesetze und Vorschriften des Vergaberechts in den oben genannten Bereichen, um den alltäglichen Umgang mit dem Vergaberecht zu erleichtern. Die Änderungen der aktuellen Vergabereform mit Stand 11. Juni 2010 sind selbstverständlich berücksichtigt.

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Der Kanzleibrief 2/10 widmet sich dem Thema Green Building / Nachhaltiges Bauen und wird ergänzt durch unsere Broschüre, zu der Sie in unserer Rubrik "Publikationen/Gesetzessammlungen" weitere Informationen finden.
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Am 10.06.2010 wurde die VgV im Bundesgesetzblatt (Nr. 30, S. 724 ff.) veröffentlicht und tritt ab dem 11.06.2010 in Kraft. Gleiches gilt für die Sektorenverordnung.

Mit dem Inkrafttreten der VgV gelten von heute an oberhalb der EU-Schwellenwerte nun die VOB/A 2009, VOL/A 2009 und VOF 2009. Unterhalb der Schwellenwerte gab es bereits entsprechende Anordnungsschreiben (ARS) des BMVBS und BMWi, so dass nunmehr die neuen Vergabe- und Vertragsordnungen einheitlich gelten.

HFK Rechtsanwälte verstärkt sich im Zuge seiner Wachstumsstrategie erneut. Zum 1. Juni 2010 wird Dr. Thomas Mösinger (34) als Partner in die Kanzlei eintreten. Dr. Mösinger ist Spezialist für Vergaberecht und Public Private Partnership
(PPP). mehr

HFK Rechtsanwälte haben eine Einführung zum Thema "Green Building / Nachhaltiges Bauen" verfasst, die einen systematischen, am Lebenszyklus der Immobilien orientierten Einstieg in die Thematik bietet und hierüber hinausgehend bei verschiedenen Einzelthemen besondere Schwerpunkte setzt. Weitere Informationen finden Sie unter unserer Rubrik "Publikationen/Neuerscheinungen".

HFK Rechtsanwälte begleiteten erfolgreich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) im Vergabenachprüfungsverfahren zur Vergabe der Ausführungsplanung für den Weiterbau der U-Bahnlinie 5 vom Brandenburger Tor zum Alexanderplatz, dem sog. Lückenschluss. mehr

In unserem Kanzlei-Brief finden Sie schwerpunktmäßig Fachbeiträge unserer Kollegen aus dem neuen Düsseldorfer Büro zum aktuellen Stand bei der Organhaftung und zur Krise bei Immobilieninvestitionen. mehr

Der am 9. November 2009 in den einstweiligen Ruhestand versetzte Ministerialdirektor a. D. Michael Halstenberg verstärkt seit dem 1.1.2010 das neue Düsseldorfer Büro von HFK Rechtsanwälte. Der zuletzt als Leiter der Abteilung Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung tätige Halstenberg studierte Rechtswissenschaften in Köln und war nach seinem Abschluss zunächst in der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.

Über Stationen als Referent und Referatsleiter in der Wohnungsbauabteilung im Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr und als Gruppenleiter für Bauwirtschaft, Bautechnik, ökologisches Bauen und Energie verantwortete er ab 2002 auch die Bereiche Vergaberecht, Europäische Angelegenheiten und Auswärtiges im Ministerium für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein Westfalen und war seit 2000 zugleich EU-Referent der Deutschen Bauministerkonferenz.

Seit 2004 war Michael Halstenberg im Bundesverkehrsministerium tätig und u.a. für große Bauprojekte des Bundes wie Parlaments- und Regierungsbauten, die Restaurierung der Museumsinsel und den Neubau des BND zuständig. Parallel gehörte er zahlreichen Gremien an. So war er von 2004-2009 Vorsitzender des Vorstandes des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen, seit 2006 Vorsitzender des Vorstandes des Vereins für Präqualifizierung von Bauunternehmen und Mitglied im Präsidium des DIN. Halstenberg gehört seit 2004 auch dem Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Baurecht an und wurde vor kurzem in das Präsidium des Instituts für Deutsches und Internationales Baurecht e. V. an der Humboldt-Universität zu Berlin gewählt.
„Wir freuen uns sehr, Herrn Halstenberg als Mitglied unseres Teams gewonnen zu haben“ kommentiert Prof. Franke die Neueinstellung. „Mit seinem profunden Wissen im Baubereich und den konkreten Erfahrungen im Bundesbau stellt Herr Halstenberg eine wertvolle Verstärkung unserer Kanzlei dar.“ mehr

HFK begleitet den Bund erfolgreich im Beschwerdeverfahren vor dem OLG Düsseldorf zur Vergabe der Planungsleistungen für das Berliner Stadtschloss (Humboldt Forum):

Mit begrüßenswerter Klarheit hat das OLG Düsseldorf eine Entscheidung der Vergabekammer aufgehoben und den Weg für die Realisierung des Humboldt Forums auf dem Areal des Berliner Stadtschlosses frei gemacht.

Streit war über die erforderliche Prüfungstiefe bei der Eignung der Preisträger und insbesondere des eindeutigen Wettbewerbssiegers entstanden, nachdem Presseberichte dessen Bürogröße und damit die Erfüllung von Mindestvoraussetzungen zur Teilnahme am Wettbewerb in Zweifel zogen. Dies nahm ein dritter Preisträger zum Anlass, den bereits geschlossenen Vertrag in den Nachprüfungsinstanzen anzugreifen.

Nachdem die 3. Vergabekammer des Bundes den Vertrag nicht nur mangels eines Formfehlers, sondern die Vergabe an den Sieger des Architektenwettbewerbs Prof. Franco Stella insgesamt für vergabewidrig erklärte, gelang es HFK in der Beschwerdeinstanz  für den Bund die Aufhebung dieser erstinstanzlichen Entscheidung durchzusetzen.

In seiner Entscheidung hebt der Senat des OLG Düsseldorf ausdrücklich hervor, dass an die Eignungsprüfung keine überzogenen Anforderungen zu stellen sind. Fordert der Auftraggeber eine Eigenerklärung, so ist er später nicht gehalten oder sonst verpflichtet, den Inhalt der Erklärung zu erforschen oder sich Nachweise darüber zu verschaffen.

In seiner Begründung hob der Senat weiter hervor, dass auch gegen eine Weitervergabe von Planungsleistungen - wie hier - keine Bedenken bestehen, wenn die architektonische Federführung beim Auftragnehmer bleibt.

Klarheit hat der Senat auch in einem bislang formal ungeklärten Punkt gebracht: So muss auch bei Auslobungsverfahren eine Vorabinformation zumindest aller Preisträger erfolgen.
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HFK Rechtsanwälte, eine der führenden Kanzleien in den Bereichen Bau-, Immobilien- und Vergaberecht, mit Niederlassungen in Frankfurt, Berlin, München, Hamburg, Hannover, und Wien ist ab dem 01.01.2010 auch in Düsseldorf vertreten.
„Diese Neugründung ist die logische Weiterentwicklung unserer Wachstumsstrategie. Wir freuen uns, in einem der bedeutendsten Märkte der Republik mit einem eigenen Büro Mandantennähe zeigen zu können. Die neu gewonnenen Kollegen ergänzen unsere Kernkompetenzen im Bau-, Immobilien- und Vergaberecht und helfen beim Aufbau neuer Betätigungsfelder im Steuer-, Gesellschafts-, Versicherungs-, Arbeits- und Strafrecht“, kommentiert Prof. Horst Franke, Gesellschafter der Kanzlei HFK. „Nur so können wir ‚rechtlicher Komplettanbieter‘ z.B. im Bereich Immobilienrecht und Facility Management sein.“ mehr

Am 18.08.2009 ist eine neue HOAI in Kraft getreten. Die Textausgabe von HFK enthält neben dieser auch das bereits ab dem 01.01.2009 geltende Forderungssicherungsgesetz, um den alltäglichen Umgang insbesondere mit dem Honorarrecht und dem Werkvertragsrecht zu erleichtern. Eine kurze Einführung dient als Einstieg in das Architekten- und Ingenieurrecht.
Die Einführung kann jederzeit über die Kanzlei angefordert werden.

HFK Rechtsanwälte haben eine Einführung in das Recht des Facility Managements/Gebäude-managements verfasst, die das Rechtsgebiet strukturiert und systematisiert und daher als Leitfaden für den praktischen Umgang sowohl für Nutzer wie Dienstleister dient. Die Einführung kann jederzeit über die Kanzlei angefordert werden.
 

Der Kanzlei-Brief 1/09 von HFK widmet sich als Schwerpunkt dem Thema Facility Management und gibt zu diesem einen kompakten Überblick. Er wird ergänzt durch die hierzu erschienene Broschüre zum Facility Management, zu der Sie nähere Informationen in unserer Rubrik "Publikationen" finden.
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Die gegenseitige Beauftragung von Kommunen ohne Ausschreibung ist möglich.

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Die Gesetzessammlung Privates Baurecht mit einem entsprechenden Vorwort ist soeben neu erschienen und kann jederzeit angefordert werden. mehr

Die Sammlung der wichtigsten Materialien Konjunkturpaket II Vereinfachung des Vergaberechts mit einem entsprechenden Vorwort ist soeben neu erschienen und kann jederzeit angefordert werden. mehr